Sicherheitspolitik

  1. Vorallem nach der Corona-Pademie wollen wir bessere Kontrollen gegen Multiresistente Keime in Krankenhäusern und Landwirtschaftsbetrieben. Bei einem Nachweis für eine Infektion innerhalb eines Krankenhauses werden dem Krankenhaus finanzielle Strafen auferlegt.
  2. Wir benötigen Maßnahmen und breitflächige Übungen für den Fall eines kompletten nationalen Internetausfalls.
  3. Mehr Programme gegen religiösen Fundamentalismus in Deutschland mit Schwerpunkt auf christlichen fundamentalismus, islamischen Fundamentalismus und Scientology.
    • 3.1. Verbot der Mitgliedschaft und der Symboliken der größten rechtsextremen fundamentalistischen Gruppierung Deutschlands den „Grauen Wölfen“.
  4. Wir fordern ein Verbot der App „TikTok“ auf allen Dienstgeräten.
  5. Imame die in Deutschland predigen, müssen auch in Deutschland ausgebildet worden sein! (zuviele heutige Imame sind in fundamentalistischen Ländern ausgebildet worden.)
  6. Cybersicherheit sollte neuer Hauptfokus des Militärs werden um uns gegen Cyberangriffe besser verteidigen zu können.
  7. Polizeiausbildung auf 5 Jahre verlängern und einen neuen größeren Schwerpunkt auf Jura legen.
    • 7.1. Wir fordern Deeskalationskurse als festen Bestandteil der Polizeiausbildung.
  8. Zur Widereinführung von Kriminellen in die Gesellschaft nach ihrer abgesessenen Zeit, wollen wir ein Modellprojekt von „Offenen Gefängnissen“ nach finnischem Vorbild einrichten. (Massenmörder oder vergleichbar starke Straftäter wären davon ausgeschlossen)
  9. Alle 40 Jahre müssten die Geheimdienste ihre Akten offenlegen, es sei denn die darin enthaltenden Fälle sind noch aktiv